Es sollte ein Frühjahresgipfel mit klarem Schwerpunkt werden. Doch statt sich energisch der eigenen Krise und deren Folgen zu widmen, palaverten die EU-Staats und Regierungschefs am Donnerstag und Freitag in Brüssel lieber erst einmal über Waffenhilfe an die Interventen in Syrien. Motto: Warum nicht die nächste Krise anheizen, wenn man die aktuelle eh nicht lösen kann. Dabei gibt es im eigenen Machtbereich gewaltige wirtschaftliche und soziale Herausforderungen zu bewältigen. Doch dazu scheint man weder willens noch fähig.

»Weniger Arbeitsplätze, mehr Armut« ist aus Perspektive des globalisierungskritischen Netzwerks ATTAC das Fazit des Gipfels. »Die Beschlüsse der Regierungschefs zum Thema Beschäftigung beinhalten kaum Neues. Die finanziellen Mittel des Pakts für ›Wachstum und Beschäftigung‹ vom vergangenen Juni waren bereits alter Wein in neuen Schläuchen«, kritisierte Alexis Passadakis, Mitglied im ATTAC-Rat am Freitag die abgehakten Pun...