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07.03.2013 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Jeder weiß, wie es geht

Sozial war früher, jetzt regiert Hartz: Vor zehn Jahren setzte Rot-Grün massive Deregulierungen des Arbeitsmarktes durch. Die »Agenda 2010« zementierte die soziale Kluft

 Klaus Fischer
Es war ein Lehrstück für Lernwillige, und die Legende liest sich so: Vor zehn Jahren setzten sich in Deutschland die Reformer durch. Verkrustete Strukturen wurden aufgebrochen, Beschränkungen für Wirtschaft und Märkte beseitigt. Endlich ging es nach langer Agonie wieder aufwärts. Und es wurde die Grundlage für das deutsche Jobwunder gelegt.

Sie lachen? Zu recht. Bedauerlich nur, daß diese Mär derzeit wieder mit Inbrunst erzählt wird. Nicht zuletzt von den Machern der »Agenda 2010« und deren Auftraggebern. Es ist die Geschichte von den Hartz-Gesetzen, den Sozialdemokraten, ihren grünen »Kellnern« (Gerhard-Schröder-Spruch), und von der völligen Belanglosigkeit dessen, wer im Parlament sitzt. Moderne Demokratien brauchen – im Unterschied beispielsweise zur antiken Römischen Republik, keine Diktatoren auf Zeit, um den Willen der Herrschenden durchzusetzen. Der bürgerliche Rechtsstaat kann problemlos bei Bedarf beiden Funktionen gerecht werden, auch wen...

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