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15.01.2013 / Ansichten / Seite 8

Alternativlos

Schäuble brüskiert Tsipras

There is no alternative, ließ Großbritanniens Eiserne Lady Margaret Thatcher einst die ganze Welt wissen, als sie die gewerkschaftliche Gegenmacht kaltstellte und den sozialstaatlichen Klassenkompromiß aufkündigte. Die Alternativlosigkeit des Neoliberalismus zum unanfechtbaren Prinzip zu erklären, setzte nicht nur alle Kräfte der asozialen Gegenreform frei, sondern signalisierte auch den Beginn eines dramatischen Demokratieverfalls. Denn was sich die bürgerliche Demokratie am meisten zugute hält, nämlich Wahlfreiheit zu offerieren, wird vom TINA-Prinzip in sein Gegenteil verkehrt.

Inzwischen ist Margaret Thatcher Vergangenheit, nicht aber ihr Prinzip. Der britischen folgte die deutsche »eiserne Lady«. Ihre den Völkern der EU-Mitgliedsländern aufgenötigte Sparpolitik gilt als »eisernes Gesetz«. Die sich kokett als schwäbische Hausfrau in Szene setzende Bundeskanzlerin und das schwäbische Original, Finanzminister Schäuble, zeigen den Subalternen unter den ...

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