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15.12.2012 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Bankenunion bleibt das Ziel

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Dem Namen nach wurde am Mittwoch in Brüssel ein Kompromiß über die Bankenaufsicht geschlossen. So erzählte es Kanzlerin Merkel am Donnerstag mit den üblichen bescheidenen Eigenlobfloskeln im Bundestag. Und so berichteten Fernsehen, Rundfunk und Presse. Man habe einen fairen Ausgleich erzielt, hieß es. Die deutsche Position sei aber im wesentlichen bestätigt worden. Danach würden nicht alle Banken der Euro-Zone sofort von der Europäischen Zentralbank kontrolliert, sondern nur die größten etwa 150. Auch werde das oberste EZB-Gremium, der Zentralbankrat, nicht das letzte Wort über Schließung, Fortführung und staatliche Stützung einer Bank haben. Es werde dafür ein weiteres Gremium aus Delegierten der Finanzministerien der Länder eingesetzt, das Einvernehmen zwischen der Regierung des Landes, in dessen Sprengel die betreffende Bank angesiedelt ist, und der neuen EZB-Bankenaufsicht herstellen solle.

Das klingt kompliziert, keineswegs nach wirklicher Einigung u...

Artikel-Länge: 3310 Zeichen

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