Onlineabo Frieden & Journalismus
Gegründet 1947 Sa. / So., 27. / 28. Februar 2021, Nr. 49
Die junge Welt wird von 2466 GenossInnen herausgegeben
Onlineabo Frieden & Journalismus Onlineabo Frieden & Journalismus
Onlineabo Frieden & Journalismus
01.12.2012 / Inland / Seite 5

Flüchtlinge ignoriert

Innenministerkonferenz in Rostock befaßt sich mit der Abwehr von Sinti und Roma sowie Plänen zur Zentralisierung des Verfassungsschutzes. NPD-Verbot soll geprüft werden

Ulla Jelpke
Seit Monaten kämpfen Flüchtlinge in Deutschland mit Demonstrationen, Protestcamps und Hungerstreiks für ihre Forderungen nach der Abschaffung der Residenzpflicht und des Lagerzwangs sowie einen Abschiebestopp. Am vergangenen Wochenende trafen sich Vertreter der Flüchtlinge mit den Mitgliedern des Bundestagsinnenausschusses. Ohne Folgen, wie die Tagesordnung der am kommenden Mittwoch in Rostock beginnenden Innenministerkonferenz (IMK) zeigt. Nur ein einziger der 45 Tagesordnungspunkte auf der dreitägigen Konferenz befaßt sich überhaupt mit der Flüchtlingsthematik.

Zynischerweise geht es dabei um die Verhinderung von »Asylmißbrauch durch serbische und mazedonische Staatsangehörige«. Gemeint sind Roma, die in den Balkanstaaten unter rassistischer Verfolgung und sozialer Ausgrenzung leiden. Nach dem Willen mehrerer Landesinnenminister soll das Bundes­innenministerium prüfen, ob Serbien, Mazedonien, Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina zu »sicheren He...

Artikel-Länge: 4285 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Für Frieden & Journalismus! Jetzt das Onlineabo bestellen