Wer schützt wen?

Zu jW vom 14. November: »Wieder ein ›Versehen‹«

Das aktuelle Staatswesen unseres Landes geht in der großen Systemkrise gefährliche Wege. Arbeitslosigkeit, zunehmende soziale Unsicherheit, Bildungsnotstand und Zukunftsängste schaffen ein Klima des Zorns, in dem Gewalt und Unkultur um sich greifen. Staatlich geförderte »Historiker« tun alles, um mit der sogenannten Totalitarismusdoktrin den Kalten Krieg zu beleben. Damit werden die unseligen Ost-West-Spannungen geschürt, dazu der deutsche Faschismus verharmlost. Eine gefährliche Gemengelage von Ressentiments, Vorurteilen, Haß und Profilierungswut ist Nährboden für den Neonazismus. Als Ironie der Geschichte stellt sich nun heraus, daß das Amt für Verfassungsschutz diesem Namen tatsächlich als Karikatur gerecht geworden ist. Aber die »Aufarbeitung« dieser systematischen Fehlleistungen strotzt von Schönfärbereien und ist eine Zumutung für jeden gesunden Menschenverstand. Wer sch...