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15.11.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

»Nichts läuft hier richtig«

Berlin: Erste von Basisinitiativen organisierte wohnungspolitische Konferenz suchte nach Antworten auf Mietenexplosion und Verdrängung

Christian Linde
Es war fast zu erwarten – pünktlich zur von Mieteraktivisten vorbereiteten Konferenz »Nichts läuft hier richtig«, die sich am Dienstag mit Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des sozialen Wohnungsbaus in Berlin beschäftigte, hat die SPD-CDU-Koalition ein Signal in Richtung bedrängter Mieterschaft ausgesandt. Nach den Worten von Ephraim Gothe (SPD), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, plant der Senat ein neues Förderprogramm. Seit der Regierungsübernahme Ende 2011 hatte die rot-schwarze Koalition – ebenso wie der Vorgängersenat aus SPD und Die Linke – Forderungen nach einem öffentlich geförderten Wohnungsbau mit Blick auf die Haushaltslage und die fatalen Folgen des Fördersystems aus den Zeiten des alten Westberlin vehement abgelehnt. Jetzt als doch: »Ab 2014 könnten wir in die Neubauförderung einsteigen«, sagte Gothe dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Entsprechende Vorschläge sollen in den kommenden Wochen in Sen...

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