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09.11.2012 / Inland / Seite 5

Einer stieg aus

Bilanz des »Aussteigerprogramms links«: In Bayern fehlt ein Autonomer

Ulla Jelpke
Überfordert ist der Verfassungsschutz nicht gerade: Bei seiner Aussteigerhotline für sogenannte Linksextremisten klingelt im Schnitt ein- bis zweimal pro Monat das Telefon. Vor einem Jahr hat der Geheimdienst das Programm für jene Menschen begonnen, »die in den Einflußbereich linksextremistischer Gruppierungen geraten sind, sich daraus lösen wollen und dies aus eigener Kraft nicht schaffen«, wie er es selbst formuliert. Die Linksfraktion im Bundestag erkundigte sich nun nach der Jahresbilanz. Die jetzt zugestellte Antwort der Bundesregierung entlarvt das Programm als den erwarteten Flop. Ganze 33 Personen haben übers Jahr angerufen – »in 25 Fällen ist von einer nicht ernstgemeinten Kontaktaufnahme auszugehen«, räumt die Bundesregierung ein. Das waren wohl Ulk-Anrufe oder Fragen von Journalisten. Nach einem gewissen Interesse im ersten Monat ging die Zahl der Telefonate rapide zurück. Bei ganzen drei Anrufern war der »Ausstiegswillige« so hartnäckig,...

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