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05.11.2012 / Ausland / Seite 6

Simbabwe soll wählen

Ringen um neue Verfassung in der Endphase

Christian Selz, Kapstadt
Simbabwes Präsident Robert Mugabe hat das Parlament des südafrikanischen Landes in der vergangenen Woche wissen lassen, die nächsten Wahlen im März 2013 sollten bereits nach einer neuen Verfassung durchgeführt werden. Das war eine Überraschung, denn bisher hatte der Staatschef stets angekündigt, notfalls auch auf Basis des alten Unabhängigkeitsvertrags abstimmen zu lassen, der seit seiner Unterzeichnung 1979 als Grundgesetz dient. Simbabwes Verfassungsgebungsprozeß dauert bereits seit 2009 an, als Mugabe mit Oppositionsführer Morgan Tsvangirai eine Regierung der nationalen Einheit bildete. Es entwickelte sich ein endloses Zerren und Feilschen der beiden verfeindeten Regierungspartner. Den etwas überraschenden Durchbruch brachte nun die zweite Konferenz des mit dem Entwurf der Verfassung betrauten Parlamentskomitees COPAC, dem neben den Regierungspartnern auch Kirchen und unabhängige Organisationen angehören.

»Das wichtigste Ergebnis dieser Konferenz ist,...

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