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24.10.2012 / Ansichten / Seite 8

Merkel-Doktrin

Vor Bundeswehreinsatz in Mali

Werner Pirker
Deutschland will sich künftig auch als Militärmacht stärker in den Vordergrund drängen, ließ die Bundeskanzlerin in einer Rede auf der Bundeswehrtagung in Strausberg wissen. »Ein Land wie Deutschland, als größte Volkswirtschaft in Europa und mit seiner Bevölkerungszahl und mit seinen Ressourcen sollte ein breites Spektrum an Fähigkeiten vorhalten«, legte sie ein deutliches Bekenntnis zur forcierten Militarisierung der deutschen Außenpolitik ab. Mit der Beteiligung der Bundeswehr an einer europäischen Militärintervention in Mali soll die Merkel-Doktrin ihre Feuertaufe erhalten.

Es sei nämlich nicht zu akzeptieren, so die Bundeskanzlerin, daß Mali zum Rückzugsgebiet für den internationalen Terrorismus werde. Daß dieser Terrorismus sich gegenwärtig ganz besonders in Syrien austobt, hält die Berliner Politik hingegen für durchaus akzeptabel. Denn in Syrien kommt die kriminelle Energie der Terrorbanden den Bestrebungen der westlichen Warlords zugute, ein wide...

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