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01.10.2012 / Inland / Seite 5

Geld kommt nicht an

Bildungsgeld zur Förderung armer Kinder hat im vergangenen Jahr größtenteils Adressaten nicht erreicht. Zweckentfremdung nicht strafbar

Jana Frielinghaus
Die Lage ist extrem unübersichtlich, wenn es um das sogenannte Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung geht. Die entsprechenden Änderungen im Paragraph 28 des Sozialgesetzbuches II, die zum 1. April 2011 in Kraft traten, waren die Antwort von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf die rasant steigende Benachteiligung der Kinder von Geringverdienern und Hartz-IV-Beziehern.

Sozialverbände und Oppositionsparteien verurteilten das, was die schwarz-gelbe Koalition am Ende beschloß, als »Bürokratiemonster«, das an der Situation der Betroffenen kaum etwas ändere. Die Schwierigkeiten bei der Umsetzung und vor allem der hohe Aufwand bei der Beantragung der verschiedenen Leistungen dürften auch wesentliche Ursache dafür sein, daß – zumindest im vergangenen Jahr – ein erheblicher Anteil der Bundesmittel dafür im Nirwana der kommunalen Haushaltslöcher verschwunden ist. Am Donnerstag abend legte das ARD-Politmagazin Monitor neue Zah...

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