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15.09.2012 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Verwelkte Tulpen

»Euro-Retter« jubeln über Wahlausgang in den Niederlanden. Kurze Ablenkung von wachsenden ökonomischen Problemen

Rainer Rupp
Die europäischen Mainstream-medien jubilieren: Bei den Wahlen am Mittwoch in den Niederlanden bekam die fremdenfeindliche – und auch gegen die Europäische Union gerichtete – Freiheitspartei von Geert Wilders eine Abfuhr. Sieger beim Kampf um einen der 150 Parlamentssitze waren die liberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (plus zehn Sitze, insgesamt 41) und die linksliberale Partei der Arbeit, VVD (plus neun Sitze auf 39; jW berichtete). Die hartnäckige und tiefgreifende Krise in der Euro-Zone hat die Präferenzen der Wähler in mehreren Ländern nachhaltig verändert. Amtierende Regierungen und Koalitionen wurden in den letzten wichtigen Wahlen in Frankreich, Italien, Spanien, Finnland und Griechenland von den Hebeln der Macht verjagt. Eine ähnliche Entwicklung war auch in den Euro-skeptischen Niederlanden erwartet worden.

Wilders hatte die Neuwahlen provoziert: mit seiner Weigerung, in der regierenden Koalition in Den Haag weitere »Sparm...

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