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18.08.2012 / Ausland / Seite 2

»Botschaften anderer Staaten sind tabu«

Julian Assange muß sich auf langes Exil in der Vertretung Ecuadors in London einrichten. Ein Gespräch mit Norman Paech

Peter Wolter
Norman Paech, ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linkspartei, ist ­Professor für Völkerrecht in Hamburg

Wikileaks-Gründer Julian Assange hat sich in London in die ecuadorianische Botschaft gerettet, um einer Ausweisung nach Schweden und anschließend möglicherweise in die USA zuvorzukommen. Muß er über Jahre hinaus dort bleiben, um nicht verhaftet zu werden?

Das hängt im wesentlichen davon ab, ob und wann ihn die britische Regierung ausreisen läßt. Es gibt in der Geschichte der Diplomatie ähnliche Fälle – der ungarische Kardinal József Mindszenty z.B. hat 15 Jahre in der US-Botschaft in Budapest verbracht.

Großbritannien hatte gedroht, die Botschaft zu stürmen, um Assange zu verhaften. Wie kommt die Regierung dazu, so leichtfertig diplomatische Spielregeln in Frage zu stellen?

Sie hat offensichtlich schnell eingesehen, daß sie mit dieser ungewöhnlichen Äußerung zu weit gegangen ist. Ich vermute, daß diese Entgleisung dem Druck der USA geschuldet...

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