Workfare ist keine Zwangsarbeit. Das jedenfalls hat ein britisches Gericht in der vergangenen Woche geurteilt. Zwei Erwerbslose, eine ehemalige Studentin und ein entlassener Lastwagenfahrer, hatten gegen diese Maßnahmen der Regierung geklagt. Workfare bedeutet, daß Arbeitslose über einen bestimmten Zeitraum hinweg unbezahlte Arbeit verrichten müssen, sonst wird ihnen die Erwerbslosenunterstützung gestrichen. Im Fall der beiden Kläger bedeutete dies ein halbes Jahr lang eine 30-Stunden-Woche ohne Lohn.

Die Kläger beriefen sich auf die europäische Menschenrechtskonvention und auf britisches Recht, die Zwangsarbeit verbieten. Die Richter schmetterten die Klage jedoch ab. Die Workfare-Maßnahmen seien mit Zwangsarbeit in kolonialer Zeit nicht vergleichbar. Großbritanniens Arbeits- und Rentenminister Ian Duncan Smith freute sich: »Jene, die sich gegen unsere neuen Maßnahmen wehren, sind nur faule Menschen, die nicht hart arbeiten wollen.«

Im Fall der Klägerin...