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19.07.2012 / Inland / Seite 4

Soldaten wieder unter sich

Proteste gegen Bundeswehrgelöbnis in Berlin müssen auf Abstand bleiben

Frank Brendle
Nach zweijähriger Unterbrechung wird es in Berlin wieder eine Demonstration gegen das jährliche Bundeswehrgelöbnis geben – aber auch diese darf nicht in Hör- und Sichtweite der Soldaten: Die Polizei hat den Anmeldern vom Berliner Bündnis gegen Krieg und Militär mitgeteilt, der Zug am kommenden Freitag müsse einige hundert Meter vor dem Verteidigungsministerium stoppen. »Während in München und Stuttgart der Protest in Sicht und Hörweite bei öffentlichen Gelöbnissen erlaubt ist, wird in Berlin wieder einmal die Versammlungsfreiheit eingeschränkt«, erklärte das Bündnis dazu. Ob es eine Klage gegen den Auflagenbescheid einlegt, war bei Redaktionsschluß noch nicht entschieden. In den vergangenen Jahren hatten die Verwaltungsgerichte häufig zugunsten der Bundeswehr geurteilt.

Die Gelöbnix-Demonstration beginnt ab 17 Uhr am U-Bahnhof Heinrich-Heine-Straße und wird unter anderem am Sitz des Bundes...

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