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15.06.2012 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Auf in die Schuldenunion

Rettung oder Amoklauf: Kann eine umfassende wirtschaftliche und politische Integration der Euro-Zone helfen, deren schwere Krise zu überwinden

Tomasz Konicz
In der deutschen Presse mehren sich Berichte, in denen die Öffentlichkeit auf einen weiteren europäischen Integrationsschub vorbereitet wird. Die Welt berichtete Anfang Juni von einem geheimen »Masterplan«, ausgeheckt in den Hinterzimmern der EU-Bürokratie, der bei einem abermaligen Krisengipfel Ende Juni enthüllt werden solle. Darin seien Grundlagen eines europäischen »Superstaates« skizziert. Es gehe um »eine Fiskalunion, eine Bankenunion, eine politische Union«, sowie »die Festschreibung von Strukturreformen« in den einzelnen Mitgliederstaaten. Dieser »Zukunftsplan« liefe allerdings auf die Spaltung der Europäischen Union hinaus, da die diskutierten Integrationsschritte nur auf die Euro-Zone abzielen.

In der Arbeitsgruppe, die laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) beim letzten EU-Krisengipfel Ende Mai eingerichtet worden sei, brächten EU-Ratspräsident Hermann Van Rompuy, Euro-Gruppen-Chef Jean-Claude Juncker, EU-Kommissionschef José Manuel Ba...

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