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06.06.2012 / Antifa / Seite 15

Verbieten oder nicht verbieten?

Diskussion um Auflösung neofaschistischer Parteien und Organisationen in Europa

Charlotte Langenkamp
Auf Einladung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung diskutierten dieser Tage in Berlin Politiker und Wissenschaftler aus Österreich, Großbritannien, Norwegen und der BRD über das Thema »Verbote von Rechtsextremem Vereinigungen: Reichweite, Grenzen, Erfahrungen«.

Neben Vorträgen zur Geschichte der deutschen Verbotspolitik und einer Ansprache des Vorsitzenden des »NSU«-Untersuchungsausschusses Sebastian Edathy (SPD) gab es Beiträge aus Österreich, Großbritannien und Norwegen. In Österreich sei jeglicher Bezug zum Nationalsozialismus verboten und werde mit dem sogenannten Wiederbetätigungsverbot auch vehement verfolgt und bestraft, erklärte Brigitte Bailer vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes. Dagegen steht die Praxis des »Nichtverbietens« in anderen Ländern. Obwohl Großbritannien eine große rechtsextreme Szene habe, wie Matthew J. Goodwin von der Universität Nottingham erklärte, gebe es keine ernsthaften Verbotsversuche und keine bes...

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