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14.05.2012 / Schwerpunkt / Seite 3

Frankfurt, wir kommen!

Mobilisierung für »Blockupy«-Aktionstage laufen auf Hochtouren. Protestbündnis und Linkspartei trotzen Demonstrationsverbot der Stadt. Gerichte müssen entscheiden

Gitta Düperthal
Drohen, abschrecken, verbieten: Der demokratische Protest gegen die europaweite Verarmungspolitik soll offenbar mit nahezu allen Mitteln unterdrückt werden«, stellt Christoph Kleine von der Gruppe Interventionistische Linke fest. Denn auch bei der gerichtlichen Anhörung am Samstag zu den geplanten antikapitalistischen Aktionstagen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt am Main stellten sich die Vertreter der Versammlungsbehörde stur. Dabei sei es deren Aufgabe, »das verfassungsmäßige Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit zu ermöglichen, nicht es zu hintertreiben«, so Werner Rätz vom globalisierungskritischen Netzwerk ATTAC. Er hatte für »Blockupy Frankfurt« an der Anhörung am Verwaltungsgericht teilgenommen. Das Protestbündnis, bestehend aus ATTAC, Erwerbslosenforum Deutschland, Interventionistische Linke und Occupy Frankfurt, konstatierte im Anschluß: Die Stadt Frankfurt liegt auf einer Linie mit Bundesbankchef Jens Weidmann und Finanzminister Wolfgang Schäubl...

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