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04.04.2012 / Ausland / Seite 6

Kleine Schritte in Nepal

Neue Bewegung und weitere Hürden im Friedensprozeß. Neue Verfassung muß bis Ende Mai fertig sein

Thomas Berger
In Nepal wird weiterhin um die Vollendung des 2006 eingeleiteten Friedensprozesses und die Erarbeitung einer neuen Verfassung gerungen. Die Vereinte Kommunistische Partei Nepals–Maoistisch (UCPN-M), der liberale Nepali Congress (NC) und die zweitgrößte Linksformation Vereinte Marxisten-Leninisten (UML) kommen einer Einigung nur langsam näher. Am Wochenende schien es zunächst, als hätte es zwei Schritte vorwärts gegeben. So haben die Spitzen der genannten Parteien ihren Streit um die künftige Wahrheits- und Versöhnungskommission beilegen können. Das Gremium soll von einem ehemaligen Richter des Supreme Court oder einer ähnlichen Persönlichkeit geleitet werden und die Menschenrechtsverletzungen aufarbeiten, die während des maoistischen Volksaufstandes zwischen 1996 und 2006 verübt wurden. Eine Generalamnestie wird es somit nicht geben.

Hinsichtlich der Integration der verbliebenen Kämpfer der People’s Liberation Army (PLA) in das Militär des La...

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