19.03.2012 / Inland / Seite 5

Geheimdienst soll weg

Thüringer Linkspartei will Verfassungsschutz auflösen. Landtag berät in dieser Woche über einen entsprechenden Gesetzentwurf

Susan Bonath

Ein Geheimdienst, den das Parlament nicht kontrollieren kann, der einen Skandal nach dem anderen produziert und auf der ganzen Linie versagt hat«, sei alles andere als demokratisch und gehöre abgeschafft, begründete die Thüringer Linksfraktion ihren Vorstoß. Vergangene Woche brachte sie einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Erfurter Landtag ein. Der sieht vor, das Landesamt für Verfassungsschutz bis zum 30. Juni 2013 komplett abzuschaffen. Statt dessen schlägt d...

Artikel-Länge: 3552 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.