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13.03.2012 / Ausland / Seite 2

»Fair und von einem hohen Standard«

Offizieller Beobachter des Europarats: Die OSZE manipuliert selbst, wenn sie die Wahl in Rußland als manipuliert bezeichnet. Gespräch mit Stefan Schennach

Peter Wolter

Sie haben vor acht Tagen im Auftrag des Europarates die Wahl in Rußland beobachtet. Ihre Wahlbeobachterkollegen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) halten sie für manipuliert – wie haben Sie den Ablauf denn wahrgenommen?

Wir müssen drei Dinge unterscheiden: Erst einmal das, was vor der eigentlichen Wahl war: Kandidaten-Zulassung und Wahlkampf. Das zweite ist die Rolle der Medien und das dritte ist der Wahltag selbst.

Am Befund der OSZE kritisiere ich, daß sie diesen Wahltag zu wenig respektiert – die Organisation und der Ablauf der Wahl waren nämlich fair und von einem hohen Standard. Rußland ist riesig, fast schon ein Kontinent, und besteht aus den unterschiedlichsten Regionen und Ethnien. Selbst wenn es bei 200 von 95000 Wahllokalen Unregelmäßigkeiten gegeben haben sollte, würde das nichts am Ergebnis ändern.

Zu Tschetschenien, wo Wladimir Putin 99,7 Prozent der Stimmen erhielt, will ich besser nichts sage...






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