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05.03.2012 / Ausland / Seite 6

Gestärktes Regime

Parlamentswahlen im Iran: Konservative Regierungskritiker gewinnen, die Reformer verlieren

Shayan Arkian
Im Iran lagen am Sonntag Teilergebnisse der am Freitag durchgeführten Parlamentswahlen vor. Demnach liegt die regierungskritische Vereinigte Front der Prinzipialisten (JMO) mit ihren Spitzenkandidaten Parlamentssprecher Ali Laridschani sowie dessen Vorgänger Gholam Ali Haddad Adel vorn. Beide errangen nach bisherigen Informationen auch den Spitzenplatz in ihrem jeweiligen Wahlkreis.

Nichtsdestoweniger wird sich nach diesen Wahlen am Einfluß des Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad auf das Parlament nicht viel ändern: Auch die scheidenden Abgeordneten standen nicht rückhaltlos hinter ihm. Oft konnte der Präsident seine Gesetzesvorlagen, das jährliche Haushaltbudget oder gar seine Minister, die allesamt die Zustimmung des Parlaments benötigen, nicht wie gewünscht durchsetzen. Insofern kann man die Spekulationen mancher Medien hinsichtlich...

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