jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
Gegründet 1947 Dienstag, 17. Mai 2022, Nr. 114
Die junge Welt wird von 2629 GenossInnen herausgegeben
jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk! jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
jW berichtet anders: Jetzt am Kiosk!
01.03.2012 / Ausland / Seite 7

Rolle rückwärts

Irlands Bevölkerung soll nun doch über den EU-Fiskalpakt abstimmen

Uschi Grandel
Wochenlang hatten EU- und irische Regierungsbeamte an den Formulierungen des Ende Januar in Brüssel beschlossenen Fiskalpakts gefeilt. Damit verpflichten sich alle EU-Mitgliedsstaaten außer Großbritannien und Tschechien, die den Vertrag nicht unterzeichnen wollten, zu drakonischen Sparmaßnahmen. Genau wurde darauf geachtet, daß die Formulierungen jeden Anschein eines Eingriffs in die nationale Souveränität Irlands vermeiden, weil laut Verfassung ein solcher Eingriff ohne die explizite Zustimmung der Bevölkerung nicht möglich ist.

Lange beharrte die irische Regierung gegen Forderungen nach einem Referendum auf dieser Position. Am Dienstag nachmittag vollzog jedoch der irische Taoiseach (Ministerpräsident) Enda Kenny vor dem Parlament in Dublin eine Kehrtwendung. Den Fiskalpakt ohne Befragung der irischen Bürger zu unterschreiben, war trotz der sicheren Mehrheit der Regierungskoalition aus konservativer Fine Gael und sozialdemokratischer Labour Party polit...

Artikel-Länge: 3509 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

21,90 Euro/Monat Soli: 29,90 €, ermäßigt: 14,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

45,90 Euro/Monat Soli: 57,90 €, ermäßigt: 31,90 €