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21.01.2012 / Inland / Seite 5

Bauchpinseln an der Saar

CDU und SPD brechen Sondierung zu Regierungsneubildung im Saarland ab und machen Weg zu Neuwahlen frei. Große Koalition dennoch so gut wie ausgemacht

Ralf Wurzbacher
Die Sondierung zwischen CDU und SPD über eine Regierungsneubildung im Saarland in der laufenden Legislaturperiode ist gescheitert. Wider Erwarten wird es damit doch Neuwahlen in Deutschlands kleinstem Flächenland geben. Den Beschluß verkündeten Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas am Donnerstag abend im Anschluß an ein Vier-Augen-Gespräch. Die Bildung einer großen Koalition erscheint damit aber lediglich vertagt. Demonstrativ bekräftigten beide Parteispitzen »große Gemeinsamkeiten« und verklärten eine künftige Partnerschaft unisono als die beste Lösung für das Land.

Der voraussichtliche Termin für eine Abstimmung wird der 25. März sein. Zuvor muß sich der Saarbrücker Landtag mit Zweidrittelmehrheit der 51 Abgeordneten aufgelöst haben. Das könnte dem Vernehmen nach schon nächste Woche geschehen. Vor rund zwei Wochen war die seit Spätsommer 2009 amtierende Koalition aus CDU, Grünen und FDP geplatzt.

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