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17.01.2012 / Ansichten / Seite 8

Verbrüdert

Bundesrepublik und Syrien

Ulla Jelpke
In den bürgerlichen Medien vergeht kein Tag, ohne daß die Kriegstrommeln gegen ­Syrien und den Iran gerührt werden. Mahnenden Stimmen gegen diese Kriegshetze wird von der bürgerlichen Presse und Politikern der Regierungsfraktion kurzerhand eine »Verbrüderung mit dem Massenmörder Assad« unterstellt. So ergeht es gerade den Unterzeichnern einer Solidaritätserklärung mit den Völkern Syriens und Irans, darunter sechs Abgeordnete der Linksfraktion. Solche Unterstellungen sind nicht nur diffamierend, sondern auch geschichtsvergessen.

Denn die Wahrheit ist: Nicht Die Linke, sondern die Bundesregierung hatte sich in den letzten Jahren mit Assad verbrüdert. 2008 schloß die Bundesregierung ein »Rückführungsabkommen« mit dem syrischen Regime über die Abschiebung von Tausenden in Deutschland lebenden Flüchtlingen. Betroffen sind vor allem staatenlose Kurden. Mehrere Flüchtlinge wurden nach ihrer Abschiebung aus Deutschland vom syrischen Geheimdienst verschleppt und ...

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