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16.01.2012 / Abgeschrieben / Seite 8

Leerstellen und Substanzverlust

Ein Politik-Tableau mit Leerstellen und Substanzverlust – Stellungnahme der Arbeitsgemeinschaft »Über den Tag hinaus« der Partei Die Linke in Sachsen-Anhalt:

»… wir brauchen einen neuen Aufbruch« und Die Linke hat »in letzter Zeit keinen erkennbaren Kurs«, formuliert Dietmar Bartsch Ende November 2011 als Leitsätze für seine Kandidatur zum Parteivorsitzenden. In Wahrheit ist es anders. Unser Ziel heißt Überwindung der neoliberalen Gesellschaftspolitik (Gesine Lötzsch) und ein neuer sozial-ökologischer Gesellschaftsvertrag (Klaus Ernst). Nur dies behagt dem Kandidaten nicht. »Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Wohlstand« (Bartsch 2011) lautet seine politische Strategie. Dies senkt nicht nur den »Anspruch« (Bartsch) an die fortschrittliche Linke, sondern weist dem Grundwert »Frieden« eine Leerstelle zu.

Dann zieht der »Reformpolitiker« (Süddeutsche 2011) noch einen Joker aus dem Ärmel: »Ich finde, daß wir als Linke das Soziale nie aus dem ...


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