11.01.2012 / Inland / Seite 5

Im Diskussionsprozeß

Auch 2012 hat die Piratenpartei Probleme bei der Meinungsbildung zu zentralen Themen

Johannes Schulten

Bis zur Bundestagswahl 2013 zu allen politischen Themen Grundsatzfragen beantworten zu können, kündigte der Chef der Piratenpartei, Sebastian Nerz, vor einigen Tagen in der Passauer Neuen Presse an. Das ist ein lohnendes Vorhaben. Denn wer von den 2006 gegründeten Freibeutern bisher etwas erfahren wollte, das nichts mit Netz- und Grundrechtsfragen zu tun hat, rannte gegen Gummiwände. Ob Hartz IV, Rente mit 67 oder Schuldenkrise, die Sprachregelung hieß: »Das müssen ...

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