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11.01.2012 / Ausland / Seite 6

Mit »eiserner Faust«

Syriens Präsident Assad beklagt Verschwörung von außen. Kein Schießbefehl gegen Demonstranten. Verfassungsreferendum für März angekündigt

Karin Leukefeld
Der syrische Präsident Baschar Al-Assad hat am Dienstag die Unruhen der letzten zehn Monate bedauert und als »ernsthafte Herausforderung« für Syrien bezeichnet. Mit Sabotage und Zerstörung würde der friedliche Protest ausgenutzt und Angst verbreitet, sagte Assad in einer zweistündigen Rede vor einem offenbar ausgewählten älteren Publikum. »Regionale und internationale Kräfte versuchen, das Land zu destabilisieren«, so Assad. Er sprach von einer »Verschwörung von außen« und sagte, gegen die »kriminellen Terroristen« werde der Staat »mit eiserner Faust« vorgehen.

Erneut betonte Assad, daß es keine Anordnung an die Sicherheitskräfte gebe, auf Demonstranten zu schießen: »Von keiner Entscheidungsebene gibt es den Befehl, auf irgendeinen Bürger zu schießen. Es gilt das Gesetz, wonach niemand das Feuer eröffnen darf, außer um sich gegen eine bewaffnete Person zu verteidigen.«

Assad kritisierte die Arabische Liga, die Syriens Mitgliedschaft in dem 22-Staaten-Ve...



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