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02.12.2011 / Ausland / Seite 7

Für »die Märkte«

Sozialdemokrat di Rupo führt neue Regierung in Belgien. Sozialabbau für Bankenrettung

Arne Baillière
Nach 535 Tagen hat die Regierungskrise in Belgien offenbar ein Ende gefunden. Der Sozialdemokrat Elio di Rupo (PS) soll nun doch Premier an der Spitze einer Sechs-Parteien-Regierung werden. Allerdings dürfte seine Koalition nicht lange ohne neue Konflikte bleiben. Dem Land stehen umfangreiche soziale Kürzungen bevor, und infolge der Rettungsaktionen für belgische Großbanken wurde die Kreditwürdigkeit des Landes von den Ratingagenturen herabgestuft. Das wird in Belgien auch als der eigentliche Grund dafür gesehen, daß sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale aus den beiden Landesteilen nun doch auf ein neues Kabinett geeinigt haben.

An der neuen Regierung sind nur die »klassischen« Parteien beteiligt, obwohl sie fast alle bei den Wahlen im Juni 2010 verloren hatten. Die größte politische Kraft auf flämischer Seite, die separatistische NV-A, bleibt in der Opposition. Belgien bekommt mit di Rupo den ersten französischsprachigen Regierungschef seit Ja...

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