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25.11.2011 / Ausland / Seite 6

Saleh muß gehen

Jemen: Präsident tritt gegen Zusicherung von Straffreiheit den Rückzug an

Karin Leukefeld
Nach 33 Jahren wird der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh zurücktreten. Am Mittwoch unterzeichnete Saleh in der saudischen Hauptstadt Riad eine von den USA, der Freundesgruppe Jemen und dem Golfkooperationsrat ausgehandelte Rücktrittserklärung. Die Vereinbarung sieht vor, daß Saleh innerhalb von 30 Tagen die Macht an seinen Stellvertreter Abdrabbo Man­sur Al-Hadi abgibt. Unter der Aufsicht des UNO-Sonderbeauftragten für den Jemen, Jamal Benomar, wird dann ein »Fahrplan« in Kraft treten, der die Bildung einer Übergangsregierung mit der Opposition vorsieht, die innerhalb von 90 Tagen Präsidentschaftswahlen vorbereiten soll. Die Regierung der nationalen Einheit soll in den nächsten zwei Jahren einen nationalen Dialog organisieren und eine neue Verfassung vorbereiten.

Im Gegenzug für seinen Rückzug wird Saleh und seiner Familie Straffreiheit zugesagt. Nichts von ihrem Besitz muß die Herrscherfamilie aufgeben. Saleh gilt als korrupt und wird von den J...

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