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22.11.2011 / Thema / Seite 10

»Sprungbrett für andere Maßnahmen«

Hintergrund. Die US-Regierung inszeniert den Schulterschluß mit Rußland und China als Teil ihrer aggressiven Strategie gegen Iran

Knut Mellenthin
Der US-Regierung ist es erneut gelungen, Rußland und China zu einem demonstrativen Schulterschluß gegen Iran zu veranlassen. Das Board of Governors der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) verabschiedete am 18. November zum Abschluß einer zweitägigen Sitzung eine Resolution, die von den »Iran-Sechs« gemeinsam vorbereitet und eingebracht worden war. Zu dieser Gruppe gehören außer den USA, Rußland und China auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

Das Board of Governors, eine Art Vorstand der Behörde, tagt regulär fünfmal im Jahr. Dem Gremium gehören nach einem Schlüssel, der die hochindustrialisierten Staaten stark begünstigt, jeweils 35 der 151 Mitgliedstaaten der IAEA an, die jährlich wechseln. Entgegen einem verbreiteten Mißverständnis können auch Staaten, die den Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen (NPT) nicht unterzeichnet haben, der IAEA angehören. Andererseits halten es viele der 189 Unterzeichner des NPT nicht für z...

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