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21.11.2011 / Inland / Seite 4

Polizei untersagt Demo gegen PKK-Verbot

Berlin: Föderation kurdischer Vereine wartet auf Entscheidung des Verwaltungsgerichts

Nick Brauns
Die Berliner Polizei hat eine für den 26. November in Berlin geplante Großdemonstration gegen das Verbot der Arbeiterpartei Kurdistans PKK verboten. Als Verbotsgrund werden befürchtete Verstöße gegen das Vereinsgesetz – also gegen das PKK-Verbot – genannt.

Zu der von der Föderation der kurdischen Vereine in Deutschland Yek Kom veranstalteten Demonstration »PKK-Verbot aufheben, Demokratie stärken« werden bis zu zehntausend Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet. Die Aktion wird unter anderem von einem Dutzend Europa-, Bundestags- und Landtagsabgeordneten der Partei Die Linke sowie antifaschistischen und sozialistischen Vereinigungen unterstützt.

Es sei grundsätzlich erlaubt, gegen das Organisationsverbot zu protestieren, heißt es in der Verfügung der Polizei. Begründet wird das Verbot daher mit der zeitlichen Nähe zum Jahrestag der PKK-Gründung am 27. November 1978. Schon in...



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