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21.11.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Gerangel auf der Titanic

Mit der Eskalation der »Schuldenkrise« intensivieren sich die zwischenstaatlichen Machtkämpfe in der EU – hierdurch werden die Zerfallsprozesse in der Euro-Zone beschleunigt

Tomasz Konicz
Berlin weigert sich weiterhin, trotz einer Zuspitzung der europäischen Schuldenkrise die Aufkäufe von Anleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) auszuweiten. Nach einer desaströs verlaufenen Auktion spanischer Staatsanleihen, die Madrid anstatt der angepeilten vier nur 3,6 Milliarden Euro einbrachte, wandte sich der bisherige spanische Regierungschef Zapatero in einem öffentlichen Appell an Berlin und die EZB, endlich die »gemeinsame Währung zu verteidigen«. Deutschland ziehe zwar »gewisse Vorteile« aus der gegenwärtigen Situation, doch drohe die »gesamte Euro-Zone einschließlich Deutschlands von der Krise« erfaßt zu werden. Forderungen nach mehr EZB-Aufkäufen wurden in den letzten Tagen auch von der französischen und britischen Regierung erneuert.

Demgegenüber betone Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zuletzt am Mittwoch, daß das für Berlin aus rechtlichen Gründen nicht in Frage komme: »Wir sehen die Verträge so, daß die EZB keine Möglichkeit hat, die ...

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