Der Schwarze Kanal
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17.11.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Hamburgs Steuerquellen sprudeln

SPD-Senat will trotzdem Gürtel enger schnallen

Mirko Knoche
Hamburg bekommt mehr Geld und will trotzdem weiter sparen. SPD-Finanzsenator Peter Tschentscher stellte bereits am Dienstag die Novembersteuerschätzung für den Stadtstaat vor. Demnach steigen die Einnahmen von derzeit 8,09 Milliarden Euro auf 8,57 Milliarden im kommenden Jahr. Im Mai war der Fiskus für 2012 noch von 235 Millionen Euro weniger ausgegangen. Auch 2013 wird die Hansestadt der jüngsten Prognose zufolge besser dastehen, als bisher angenommen. Nach der Schätzung fließen dann 55 Millionen Euro mehr ins Stadtsäckel, als es im Frühjahr hieß. Senator Tschentscher beharrt dennoch auf dem Kurs, die Mehreinnahmen ausschließlich zur Schuldentilgung zu verwenden.

Ab 2013 verdüstert sich der Ausblick wieder. Zwar steigen laut Vorhersage vom Dienstag die Einnahmen bis 2016 auf über zehn Milliarden Euro. Die Werte von 2013 bis 2015 fallen aber um jährlich 82 bis 100 Millionen Euro geringer aus als in der Maischätzung. Das führt ­Tschentsc...

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