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17.11.2011 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Zockerfolgen in NRW

WestLB trieb Kommunen in die Pleite. Verlustreicher Derivatehandel. Stadtkämmerer geben sich unschuldig

Birger Scholz
Zinsoptimierte Geschäfte, auch »Swaps« genannt, waren das Zauberwort, mit dem deutsche Kommunen vor der Finanzkrise hofften, ihre explodierenden Zinslasten zu senken. Dabei gingen sie hochriskante Wetten ein, sei es auf die Entwicklung von kurz- und langfristigen Zinsen, sei es auf das Wechselkursverhältnis vom Schweizer Franken zum Euro. Schätzte die Gemeinde den Zins- oder Wechselkursverlauf richtig ein, konnte sie ihre Kosten senken. Die Bank trug in dem Fall den Verlust. Ähnlich populär wie einst die berüchtigten Cross-Border-Leasing-Geschäfte verhießen die Derivate-Verträge den klammen Bürgermeistern eine scheinbar risikolose Reduzierung ihrer laufenden Verpflichtungen. Nach dem Platzen der Finanzblase erwiesen sich die Wetten jedoch als höchst verlustreich.

Allein die Deutsche Bank hat solche Verträge mit Hunderten Städten, Dörfern, Stadtwerken, aber auch privaten Unternehmen abgeschlossen. Nach einem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vo...

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