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09.11.2011 / Inland / Seite 5

Anonyme Pfeffersprayer

Bundestagsinnenausschuß debattierte Kennzeichnungspflicht für Polizei. Gewerkschaften sperren sich vehement

Ulla Jelpke
In einer Anhörung des Bundestags­innenausschusses sprachen sich am Montag mehrere Sachverständige auch aus den Reihen der Polizei für eine Kennzeichnungspflicht von Bundespolizisten aus. Anlaß der Anhörung war ein entsprechender Antrag der Fraktion Die Linke.

Kritik an der Forderung kam hingegen von den Polizeigewerkschaften. Sowohl die im DGB organisierte Gewerkschaft der Polizei (GdP) als auch die konservative Deutsche Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund (DPolG) sehen durch eine Kennzeichnung das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung der Beamten verletzt.

Dem steht allerdings die Erfahrung des früheren Berliner Polizeipräsidenten Dieter Glietsch entgegen, der Anfang des Jahres eine Kennzeichnung für die Hauptstadtbeamten durchgesetzt hat. Diesen steht es frei, Namens- oder Nummernschilder zu tragen. Im letzteren Fall sei es nur besonders befugten Mitarbeitern bestimmter Dienststellen erlaubt, die Nummern zu deanonymisieren, so Gliet...



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