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07.11.2011 / Inland / Seite 5

Unisono gegen Vattenfall

Unterirdische CO2-Endlager stoßen in Brandenburg zunehmend auf Widerstand. Nachdem sich der Bundesrat bereits querstellte, trifft sich morgen ein Vermittlungssausschuß

Silke Milius
»Wir lassen in unserem Protest nicht nach«, sagt Sylvia Wadewitz von der Bürgerinitiative »Contra-Endlager«. Die Gefahr sei keinesfalls gebannt, sondern nur verschoben. Das sogenannte CCS-Gesetz, mit dem die Abtrennung und unterirdische Speicherung von Kohlendioxid in Deutschland verbindlich geregelt werden sollen, war am 23. September im Bundesrat überraschend abgelehnt worden. Anschließend hieß es, zunächst werde es keinen neuen Anlauf für ein CCS-Gesetz geben. Doch nun hat die Bundesregierung den Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat eingeschaltet, um das umstrittene Gesetz doch noch durchzudrücken. Immerhin muß es laut EU-Vorgabe ein eigenes CCS-Gesetz in jedem EU-Land geben, ansonsten drohen Strafen. Am morgigen Dienstag soll der Vermittlungsausschuß erstmals zum Thema CCS-Gesetz tagen. »Wir bleiben wachsam – und kämpfen so lange, bis CO2-Lager per Gesetz in Deutschland verboten werden«, so Sylvia Wadewitz aus dem Oderbruch. Denn auc...

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