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03.11.2011 / Inland / Seite 2

Freispruch für jW-Chefredakteur

Amtsgericht Berlin-Tiergarten sieht keinen Verstoß gegen Presserecht

Mit einem Freispruch zu Lasten der Staatskasse endete am Mittwoch eine Hauptverhandlung gegen jW-Chefredakteur Arnold Schölzel vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, am 4.Januar 2011 in jW einen Text veröffentlicht zu haben, in dem Straftaten gebilligt wurden, insbesondere Brandanschläge auf Bundeswehrfahrzeuge in Berlin und Brandenburg. Gegen einen Strafbefehl in Höhe von 4800 Euro hatte Schölzel Einspruch eingelegt. Autorin des Beitrages war die Publizistin Inge Viett, die zur Podiums­diskussion auf der XVI. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 8.Januar eingeladen war. Viett hatte ebenso wie die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, auf Bitten von jW vorab einen umfangreichen Text zur Verfügung gestellt. Sie befaßte sich dari...

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