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20.10.2011 / Feuilleton / Seite 12

Blick nach Österreich

Der ausgebliebene Aufstand

Stefan Schmitzer
Die »Wendekoalition« der bürgerlichen ÖVP mit der extremen Rechten in den Jahren 1999-2006 brachte nicht so sehr stramm rechte »Überzeugungstäterinnen und -täter«, sondern vielmehr Politfilous an die Macht, die primär an der unmittelbaren eigenen Bereicherung auf Kosten des Staats arbeiteten. Dies mag sich noch, gemessen an den einschlägigen Parteiprogrammen, als Glück für Österreich herausstellen. Doch daß seit Ende der »Ära Schüssel« beinahe wöchentlich neue Skandale und Skandälchen aus jener Zeit ans Tageslicht kommen, um Presse, Gerichte und parlamentarische U-Ausschüsse zu beschäftigen, hat einen gewissermaßen paradoxen, atmosphärischen Rechtsruck im Land zur Folge.

Die Parteien der Regierungskoalition aus SPÖ und ÖVP unter Kanzler Faymann (SPÖ) sind seitdem primär damit beschäftigt, Material gegeneinander zu sammeln, um Befugnisse in U-Ausschüssen zu ringen und sich das Wohlwollen der Boulevardmedien zu sichern. Die Sachpolitik, die nebenbei noch m...

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