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11.10.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

Wohin führt die Spur?

Bundestrojaner: Politiker und Datenschützer fordern nach Hacker-Enthüllung Aufklärung über verfassungswidriges Spitzelprogramm

Nick Brauns
Nach den Enthüllungen der Hackergemeinschaft »Chaos Computer Club« (CCC) über den gesetzeswidrigen Einsatz staatlicher Spionagesoftware fordern Politiker und Datenschützer Aufklärung. Regierungssprecher Steffen Seibert betonte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nehme die Vorwürfe sehr ernst. Es solle auf allen Ebenen geprüft werden, ob solche Trojaner zum Einsatz gekommen seien.

Die Hacker des CCC hatten am Wochenende erklärt, mehrere ihnen zugespielte Festplatten analysiert zu haben, die von staatlicher Spionagesoftware infiziert seien. Das darauf gefundene Programm ermögliche die Ausspähung intimer Daten und biete eine Fernsteuerfunktion für weitere Schadsoftware. Das Bundesverfassungsgericht hatte 2008 in seinem Urteil zur Online-Überwachung festgelegt, daß die als »Quellen-TKÜ« (Quellen-Telekommunikationsüberwachung) bezeichnete Software ausschließlich zum Abhören von Internettelefonie verwendet werden dürfe.

Diese Vorgaben wurden bei der vom CCC analys...



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