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06.10.2011 / Inland / Seite 5

Piraten ohne Peilung

Die selbsternannte »sozialliberale Grundrechtspartei« setzt auf »neuen Politikstil«. Keine Aussagen zur Wirtschafts- und Außenpolitik

Rainer Balcerowiak
Über mangelndes Medieninteresse braucht sich die Piratenpartei derzeit nicht zu beklagen. Seit ihrem unerwarteten Wahlerfolg vom 18. September, als sie mit 8,9 Prozent der Zweitstimmen ins Berliner Abgeordnetenhaus einzog, können ihre Spitzenvertreter kaum noch einen Schritt ohne massive Pressebegleitung gehen. Auch die Bundespressekonferenz in Berlin war am Mittwoch überdurchschnittlich gut gefüllt, als der Bundesvorsitzende der Partei, Sebastian Nerz, Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband und der Berliner Fraktionsvorsitzender, Andreas Baum den teilweise noch immer ratlosen Journalisten Rede und Antwort zu den Zielen der 2006 gegründeten Partei stehen sollten. Laut aktuellen Umfragen liegt die Partei in der Wählergunst bundesweit derzeit bei sieben Prozent.

Dreh- und Angelpunkt der Piraten ist Netzpolitik, »globalisierte Kommunikation«, wie es Nerz nannte. Unzensierter Zugang zum Internet sei ein fundamentales Grundrecht, daß es zu verteidigen gelte....

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