Hände weg von Venezuela! Solidaritätsveranstaltung am 28. Mai
Gegründet 1947 Sa. / So., 25. / 26. Mai 2019, Nr. 120
Die junge Welt wird von 2189 GenossInnen herausgegeben
05.10.2011 / Antifa / Seite 15

NPD darf in Sportarena

Sachsen-Anhalt: Gericht ebnet Weg für neofaschistischen Parteitag. Stadt und Initiativen kündigen Protest an. Grüne laden dazu auch Bundeskanzlerin Merkel ein

Susan Bonath
Die neofaschistische NPD hat sich vor Gericht durchgesetzt. Sie darf am 15. und 16. Oktober ihren Bundesparteitag in der »Sachsen-Anhalt-Arena« in Dessau-Roßlau abhalten. Das entschied das Verwaltungsgericht Halle in der vergangenen Woche. Die Verwaltung der drittgrößten Stadt von Sachsen-Anhalt hat allerdings angekündigt, Beschwerde gegen den Beschluß beim Oberverwaltungsgericht (OVG) einzulegen. Auch außerhalb des Rathauses formiert sich Widerstand.

Die Richter waren zu dem Schluß gekommen, daß die NPD wie andere politische Parteien zu behandeln sei. Zwar ist das Sportzentrum laut Satzung nicht für politische Veranstaltungen zugelassen, die NPD beruft sich allerdings darauf, daß die CDU am 18. März darin eine Wahlkampfveranstaltung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel durchgeführt hat. »Wenn auf diese Art und Weise eine Satzung geändert wird, dann gilt das für alle, dann haben auch andere politische Parteien das gleiche Recht«, zitierte die Oschatzer Allg...

Artikel-Länge: 3355 Zeichen

Sie benötigen ein Online-Abo • jetzt bestellen
Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

19,80 Euro/Monat Soli: 25,80 €, ermäßigt: 12,80 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

41,80 Euro/Monat Soli: 52,80 €, ermäßigt: 29,80 €