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08.09.2011 / Inland / Seite 8

»Das ist Datenspeicherung durch die Hintertür«

Wer, wann, mit wem telefoniert hat: Alles wird festgehalten. Trotz des Verbots durch das Bundesverfassungsgericht. Gespräch mit Werner Hülsmann

Ralf Wurzbacher
Werner Hülsmann ist Pressesprecher beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat)

Obwohl höchstrichterlich untersagt, horten fast alle Telekommunikations- und Mobilfunkbetreiber in Deutschland die Verkehrsdaten ihrer Kunden bis zu sechs Monate lang. Das belegt ein geheimer »Leitfaden zum Datenzugriff« der Generalstaatsanwaltschaft München, den der Arbeitskreis (AK) Vorrat veröffentlicht hat. Wie weit geht der Mißbrauch?

Viele Unternehmen gehen in ihrer Praxis weit über die gesetzlichen Vorgaben hinaus. Verbindungs- und Bewegungsdaten werden vielfach 90 Tage, mitunter aber auch 180 Tage gespeichert. Im Festnetzbereich betrifft dies die abgehende und die Zielrufnummer, Zeitpunkt und Dauer des Telefonats. Beim Mobilfunk werden ferner die Position der Handynutzer, die Gerätekennung und Geodaten mitgespeichert. Nur ganz wenige Anbieter verfahren zumindest teilweise richtig.

Und was besagen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts?

Karlsruhe hatte in s...

Artikel-Länge: 4528 Zeichen

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