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08.09.2011 / Titel / Seite 1

»Putsch« in Spanien

Große Parteien peitschen Verfassungsänderung durchs Parlament. Zehntausende demonstrieren gegen »Schuldenbremse« und fordern Volksabstimmung

André Scheer
Zehntausende Menschen sind am Dienstag abend einem Aufruf der beiden großen spanischen Gewerkschaftsbünde CCOO und UGT gefolgt und haben in zahlreichen Städten des Landes gegen die von der Regierung in Madrid betriebene Verfassungsänderung demonstriert. Die Parlamentarier der regierenden »Sozialistischen Arbeiterpartei« (PSOE) und die der eigentlich oppositionellen »Volkspartei« (PP) hatten zuvor am vergangenen Freitag im Abgeordnetenhaus die Aufnahme einer sogenannten Schuldenbremse in die spanische Verfassung verabschiedet. Sämtliche Änderungsvorschläge wie auch der Antrag auf Durchführung einer Volksabstimmung wurden von den beiden großen Parteien gegen alle anderen Kräfte abgeschmettert. Am Mittwoch abend sollte dann auch der Senat die Verfassungsreform absegnen. Die Zeit drängt, denn in wenigen Wochen werden beide Kammern mit Blick auf die am 20. November anstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen aufgelöst.

Den Anstoß für die hektische Verfassungsän...

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