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02.08.2011 / Ansichten / Seite 8

The Show must go on

US-Kompromiß zur Schuldenkrise

Rainer Rupp
Die ganze Debatte um Schuldengrenze und Haushaltskürzungen war ein großangelegtes politisches Theater für die im November 2012 stattfindenden Wahlen. In diesem Kampf verlaufen die Frontlinien auch quer durch die Reihen der sogenannten Grand Old Party. Denn insbesondere die Schuldendebatte gab den aufmüpfigen Vertretern der radikal-konservativen Tea-Party-Bewegung Gelegenheit, sich gegenüber dem Establishment ihrer Republikanischen Partei zu profilieren. Dabei diente die Krise den Hardlinern der reinen Marktwirtschaft nur als Vorwand für einen Generalangriff auf die restlichen Strukturen des von ihnen verachteten Sozialstaats. Insbesondere Medicare, die staatliche medizinische Versorgung für alte Menschen, ist ihnen ein Dorn im Auge. Medicare soll abgeschafft bzw. privatisiert werden, zum Wohl der Finanzdienstleister. Als Instrument der Erpressung diente die Blockade der Schuldenobergrenze, die Präsident und Regierung handlungsunfähig zu machen und die USA...

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