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15.06.2011 / Thema / Seite 10

Ein Schritt zu viel

Position. Zur aktuellen Debatte um »Antisemitismus« in der Partei Die Linke

Knut Mellenthin
Vom Strohhalm, der dem vollbepackten Kamel das Rückgrat brach, ist in einem arabischen Sprichwort die Rede. Die rechten Kräfte in der Partei Die Linke, die alles aus dem Weg zu diffamieren versuchen, was für eine Regierungsbeteiligung hinderlich sein könnte, haben ihrer Partei einen Strohhalm zu viel zugemutet. Damit wurde ein Sturm von veröffentlichten Protesten innerhalb und außerhalb der eigenen Reihen ausgelöst. Die inhaltliche Auseinandersetzung, der sie ausweichen wollten, indem sie mißliebige Positionen ins Reich des »Antisemitismus und Rechtsextremismus« hinüberdefinierten, wird nun unumgänglich in der gesamten Partei geführt werden müssen.

Stein des Anstoßes ist ein Text, der am 7. Juni von der Bundestagsfraktion Die Linke verabschiedet wurde. Formal fiel die Entscheidung nach mehrstündiger, teilweise hitziger Diskussion einstimmig, weil die Gegner der Resolution – die Angaben über ihre Zahl variieren – es vorzogen, sich am Votum nic...

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