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14.06.2011 / Ausland / Seite 6

Wahlerfolg für Erdogan

Regierungspartei verfehlt angestrebte Zweidrittelmehrheit. Repression und Gewalt in kurdischen Landesteilen

Nick Brauns, Kars
Die islamisch-konservative AKP-Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat mit knapp 50 Prozent der Stimmen bei den türkischen Parlamentswahlen am Sonntag einen historischen Wahlerfolg verbucht. Obwohl die AKP damit rund 4,5 Prozentpunkte dazugewinnen konnte und mit 325 Parlamentssitzen über eine solide Regierungsmehrheit verfügt, verfehlte sie ihr Ziel einer verfassungsändernden Zweidrittelmehrheit. Dies wäre nur möglich gewesen, wenn die faschistischen Grauen Wölfe unter die Zehnprozenthürde gefallen wären. Doch die durch Sexskandale führender Grauer Wölfe angeschlagene MHP zieht nur leicht geschwächt mit 13 Prozent erneut ins Parlament ein.

Die kemalistische Republikanische Volkspartei CHP kam auf 26 Prozent. Punkten konnten die Kemalisten außer in ihrer traditionellen Hochburg an der Ägäisküste um Izmir nur in der kurdischen Heimatprovinz ihres Vorsitzenden Kenak Kilicdaroglus Tunceli (Dersim), wo die religiöse Minderheit der Aleviten sich ...

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