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10.06.2011 / Ansichten / Seite 8

Merkels Ausstieg light

Bundestagsdebatte über Energiepolitik

Wolfgang Pomrehn
An großen Worten hat es am gestrigen Donnerstag in der Bundestagsdebatte über den Atomausstieg und die neue Energiepolitik nicht gefehlt. Das Land stehe vor einer »Herkules­aufgabe« verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel. Da fragt sich, ob die Frau eigentlich noch ernst genommen werden will. Denn was sie vorhat, ist wenig mehr, als zur alten Gesetzeslage zurückzukehren. 2001 hatte bereits die Schröder-Fischer-Regierung den Ausstieg bis etwa 2021 ins Atomgesetz geschrieben. Hätten die Stromkonzerne ihre AKW in den letzten Jahren bis zur Erhöhung der Reststrommengen durch die schwarz-gelbe Bundestagsmehrheit nicht auf Sparflamme gefahren, dann wären sieben der acht AKW, die Merkel nun stilllegen will, bereits vom Netz oder zumindest in den nächsten Monaten dafür reif. Und auch die übrigen Atommeiler hätten ganz ähnliche Laufzeiten, wie sie sie nun mit der abermaligen Änderung des Atomgesetzes bekommen sollen.

Kein Wunder, daß der SPD kaum mehr einfällt, ...

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