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30.05.2011 / Inland / Seite 5

Kampf um Wohnraum

Strategiediskussion in Berlin: Nach zehnjähriger Regierungszeit von SPD und Linkspartei beginnt sich eine neue Mieterbewegung zu formieren

Christian Linde
Berliner Stadtteilinitiativen haben sich am Wochenende zu einer Strategiediskussion getroffen. »Unter einer rot-roten Regierung wird alles anders.« Dieser Satz war nach den Wahlen an der Spree im Jahr 2001 auch in wohnungspolitisch interessierten Kreisen oft zu hören. Doch nicht erst knapp zehn Jahre nach Amtsantritt hat sich Ernüchterung breitgemacht. Denn die seither ununterbrochen regierende Koalition aus SPD und Linkspartei in Berlin hat nicht nur die von Christ- und Sozialdemokraten begonnene Privatisierung des öffentlichen Wohnungsbestandes konsequent fortgesetzt, sondern auch den ersatzlosen Ausstieg aus dem sozialen Wohnungsbau und eine eigentümerorientierte Stadtentwicklungspolitik vorangetrieben.

Allerdings haben Sozis und demokratische Sozialisten auch für eine Renaissance des Mieterprotests gesorgt. Ob in Friedrichshain/Kreuzberg, Treptow/Köpenick oder im Großbezirk Mitte, angesichts der wohnungspolitischen Tatenlosigkeit der Landesregierung ...

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