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18.05.2011 / Schwerpunkt / Seite 3

»In der Experimentierphase«

Festnahme der »Düsseldorfer Zelle« soll Notwendigkeit der Antiterrorgesetze belegen

Ulla Jelpke
Die Festnahme mutmaßlicher Al-Qaida-Mitglieder in Düsseldorf am 29. April wird vom Bundesinnenminister als wichtiger Erfolg im Kampf gegen Terror bezeichnet und zugleich als Nachweis, wie effektiv und unverzichtbar die Antiterrorgesetze seien. Ohne Online-Durchsuchung, »Quellen-TKÜ«, also Telekommunikationsüberwachung, und die Erfassung von Flugpassagierdaten hätten die Düsseldorfer nicht festgenommen werden können, hieß es. »Wir müssen unsere bisherigen Antiterrorgesetze nicht nur beibehalten, sondern wo erforderlich auch ergänzen«, forderte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion Hans-Peter Uhl (CSU) umgehend. Gefordert wird unter anderem, daß die Geheimdienste Angaben zu Flugreisen und Kontobewegungen nicht mehr einzeln bei Flugunternehmen abfragen müssen, sondern direkt von einer zentralen Datei herunterladen können. Doch die Darstellungen darüber, was die »Düsseldorfer Zelle« eigentlich gemacht haben soll und welche Ermittlungsmethoden konkre...

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